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Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten

Rückzahlungsklauseln für vom Arbeitgeber finanzierte Fortbildungsmaßnahmen können unwirksam sein.

Die Angemessenheit der vereinbarten Bindung des Arbeitnehmers an den finanzierenden Arbeitgeber beurteilt sich vorrangig nach der Dauer der Fortbildungsmaßnahme, der Höhe der Arbeitgeber-Aufwendungen, den Zeiten der bezahlten Freistellung des Arbeitnehmers wie auch dem Ausmaß der ihm zufließenden Vorteile.

Das Bundesarbeitsgericht hat für Sachverhalte, in denen der Arbeitnehmer für die Teilnahme an Lehrgängen/Kursen bezahlt freigestellt wird, eine "Faustformel" entwickelt. Sie ist nicht als feste rechnerische Größe zu verstehen; einzelfallbezogene Umstände, gemeint sind die Eigenarten der jeweiligen Aus- oder Fortbildung, können eine kürzere oder längere Bindungsdauer rechtfertigen:

Fortbildung bis zu 1 Monat:
Bindung bis zu 6 Monaten

Fortbildung bis zu 2 Monaten:
Bindung bis zu 12 Monaten

Fortbildung von 3-4 Monaten:
Bindung bis 24 Monate

Fortbildung von 6 Monaten bis 1 Jahr:
Bindung nicht länger als 3 Jahre

Fortbildung von mehr als 2 Jahren:
Bindung bis zu 5 Jahre

Die Wirksamkeit einer Rückzahlungsklausel sollte von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht im Einzelfall anhand der aktuellen Rechtsprechung überprüft werden.

Ihre Anwaltskanzlei Hartmut Gras und Peter Krimmel in Kirchheim unter Teck